Pressemitteilung Niedersächsische Staatskanzlei, 2. Februar 2021
Stufenplan 2.0 / Anhörung bis 5. Februar / LSB soll Stellungnahme abgeben.
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am (heutigen) Dienstag erneut den Entwurf für einen Stufenplan 2.0 beraten und ihn dann zur Übersendung an den Landtag, zur Abstimmung mit den Verbänden sowie zur landesweiten Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen freigegeben. Es handelt sich bei dem Stufenplan 2.0 um eine Art erweitertes Ampelsystem über sechs Stufen von einem geringen Infektionsgeschehen <10 in Stufe 1 bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen >200 beziehungsweise einem R-Faktor von >1,2. Ob der Stufenplan dann so oder modifiziert umgesetzt wird, wird nach den nächsten Gesprächen zwischen Bund und Ländern entschieden werden, insbesondere auch im Lichte der ersten Ergebnisse zur Verbreitung von Virusmutationen in Deutschland. Der Stufenplan 2.0 baut auf dem Stufenplan vom Frühjahr auf, mit dem damals die erste Lockerungsphase strukturiert wurde und auf dem im Herbst vorgestellten Handlungskonzept zu den bei steigenden Inzidenzen vorgesehenen Restriktionen. Die Landesregierung verfolgt auch weiterhin das Ziel, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, die Kontrolle über das Infektionsgeschehen durch Kontaktnachverfolgung zu behalten und die Balance zwischen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Schäden zu wahren.
Beteiligung
Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil erklärte, dass es sich bei dem Stufenplan derzeit um einen Entwurf handle. Man wolle auf die unterschiedlichen Stimmen im Land hören, sagte Weil. Deshalb seien die Landtagsfraktionen unterrichtet worden. Auch werde der Plan an die Verbände und Akteure im Land verschickt. Zudem wolle man für eine abschließende Entscheidung die Bund-Länder-Gespräche abwarten und in die Entscheidung einfließen lassen, sagte Weil. Voraussichtlich werden sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am 10. Februar das nächste Mal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten.
Der LandesSportBund Niedersachsen ist ebenfalls für eine Stellungnahme angefragt, die bis zum 5. Februar erfolgen soll.
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